Duterte triumphiert bei Bürgermeisterwahl, trotz Inhaftierung in Den Haag

Der in Den Haag inhaftierte ehemalige Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, hat die Bürgermeisterwahl in Davao City gewonnen. Laut Berichten örtlicher Medien und der Wahlkommission führt Duterte nach der Auszählung von 60 Prozent der Stimmen mit 405.000 Stimmen. Diese Wahl findet vor dem Hintergrund seiner rechtlichen Probleme statt; Duterte ist wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt und befindet sich in Haft.

Duterte wurde am 11. März in Manila festgenommen und muss sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verantworten. Die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben wurden, stehen im Zusammenhang mit seiner umstrittenen Amtszeit von 2016 bis 2022, in der er einen sogenannten „Anti-Drogen-Krieg“ führte. Offiziellen Angaben zufolge wurden dabei über 6.100 Menschen getötet, während Ermittler des IStGH die tatsächliche Zahl auf bis zu 30.000 schätzen. Menschenrechtsorganisationen berichten von zehntausenden Toten, vielen von ihnen arme Männer, die keine nachgewiesene Verbindung zum Drogenhandel hatten.

Unklarheit über die Amtsausübung

Die Frage, ob und wie der 80-jährige Duterte aus seiner Haft in den Niederlanden in der Lage sein wird, die Stadt Davao mit etwa 1,8 Millionen Einwohnern zu regieren, bleibt offen. Seine Tochter, Sara Duterte, äußerte während ihrer Stimmabgabe, dass sie an Plänen arbeite, um sicherzustellen, dass ihr Vater offiziell das Bürgermeisteramt antreten könne. Allerdings stellt ein Experte der Ateneo School of Government in Manila in Frage, ob Duterte jemals in der Lage sein wird, seine Amtsgeschäfte wahrzunehmen, solange er sich noch in Den Haag befindet.

Die Situation wirft auch rechtliche und politische Fragen auf, die über die regulären Abläufe bei Wahlen hinausgehen. Experten und Beobachter sind sich einig, dass die Komplexität der Situation und die laufenden rechtlichen Verfahren die politische Landschaft auf den Philippinen erheblich beeinflussen könnten. Die kommenden Monate werden zeigen, ob Duterte tatsächlich in der Lage ist, aus dem Ausland heraus eine politische Rolle zu spielen, oder ob seine Haftbedingungen dies unmöglich machen.

Quelle: https://orf.at/stories/3393252/