Israel feuert „Warnschüsse“ auf Diplomaten ab

Dem Leiter der österreichischen Vertretung in Ramallah, Marian Wrba, geht es gut, nachdem es zu einem Vorfall mit dem israelischen Militär gekommen war. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NOES) äußerte auf der Plattform X ihre Erleichterung über Wrbas Unversehrtheit und betonte die Notwendigkeit einer umfassenden Aufklärung des Vorfalls durch die israelischen Behörden.

Hergang des Vorfalls

Laut Angaben des israelischen Militärs hatte die Diplomaten-Delegation ein nicht autorisiertes Gebiet betreten, was dazu führte, dass Soldaten Warnschüsse abgaben, um die Gruppe auf Distanz zu halten. Die Militärführung gab an, die Diplomaten zunächst als Bedrohung wahrgenommen zu haben. Nachdem jedoch klar wurde, dass es sich um Diplomaten handelte, wurde eine Untersuchung eingeleitet. Die Armee bedauerte die entstandenen Unannehmlichkeiten und kündigte an, mit Vertretern der betroffenen Länder zu sprechen, um sie über die Ergebnisse der Untersuchungen zu informieren. Verletzte oder Schäden wurden nicht gemeldet, und der Vorfall ereignete sich während eines Besuchs internationaler Diplomaten in Dschenin, der von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) organisiert wurde.

Mehrere Medien berichteten, dass die Delegation in formeller Kleidung und in Fahrzeugen mit Diplomatenkennzeichen unterwegs war. Der israelische öffentlich-rechtliche Sender Kan stellte fest, dass die Warnschüsse ohne vorherige akustische oder visuelle Warnungen abgegeben wurden, und bestätigte, dass den Soldaten bewusst war, dass die Gruppe keine Gefahr darstellte.

Kritik aus der internationalen Gemeinschaft

Die Reaktionen auf den Vorfall aus der Europäischen Union waren scharf. Kaja Kallas, die Außenbeauftragte, forderte eine gründliche Untersuchung und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Auch das spanische Außenministerium verurteilte das Geschehen und betonte, dass man mit anderen betroffenen Staaten in Kontakt stehe. Der italienische Außenminister Antonio Tajani kündigte an, den israelischen Botschafter in Rom einzubestellen.

Das Außenministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde bezeichnete den Vorfall als schweren Verstoß gegen das Völkerrecht. In einem Statement stellte das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland fest, dass der unprovozierte Beschuss scharf verurteilt werde und forderte eine umgehende Klärung der Umstände. Der französische Außenminister Jean-Noel Barrot sprach von einem „nicht hinnehmbaren“ Vorfall und kündigte die Einbestellung des israelischen Botschafters in Frankreich an.

UNO und Sicherheitslage im Westjordanland

Die Vereinten Nationen verurteilten die Schüsse als „inakzeptabel“. Der Sprecher von UNO-Generalsekretär Antonio Guterres, Stephane Dujarric, forderte eine gründliche Untersuchung und betonte, dass Diplomaten bei ihrer Arbeit nicht angegriffen werden dürften.

Der Vorfall in Dschenin verdeutlicht die angespannte Lage im Westjordanland, die sich seit dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 weiter verschärft hat. Seitdem sind mehr als 900 Palästinenser bei israelischen Militäreinsätzen und gewaltsamen Auseinandersetzungen ums Leben gekommen. Zudem gibt es Berichte über verstärkte Gewalt von radikalen israelischen Siedlern gegen palästinensische Zivilisten. Dschenin gilt als Hochburg militanten Widerstands, und Israel hatte dort im Januar eine umfangreiche Militäroperation gegen bewaffnete Gruppen gestartet,

Quelle: https://orf.at/stories/3394547/