Trump gibt Aufhebung der US-Sanktionen bekannt

Die Beziehungen zwischen den USA und Syrien scheinen sich in den kommenden Tagen zu verändern, wie US-Präsident Donald Trump in einer aktuellen Stellungnahme angekündigt hat. Trump wird am Mittwoch in Saudi-Arabien mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa zusammentreffen. Diese Entwicklung könnte eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern markieren.

Geplantes Treffen in Saudi-Arabien

Laut Aussagen aus dem Weißen Haus hat Trump zugestimmt, al-Scharaa während seines Aufenthalts in Saudi-Arabien zu treffen. Der syrische Präsident wird derzeit von den USA als Terrorist gelistet, was die Komplexität der bevorstehenden Gespräche verdeutlicht. Auch US-Außenminister Marco Rubio wird voraussichtlich im Laufe der Woche mit seinem syrischen Amtskollegen zusammentreffen. Diese Gespräche folgen auf die Entscheidung der EU, im Februar eine partielle Aussetzung von Sanktionen gegen Syrien zu beschließen.

Die Sanktionen wurden ursprünglich während der Herrschaft von Baschar al-Assad verhängt und sollten eine Reaktion auf die repressiven Maßnahmen des Regimes darstellen. Mit dem Sturz von Assad durch islamistische Rebellen im Dezember 2023 hat sich die politische Landschaft in Syrien verändert, und die neue Übergangsregierung fordert nun die Aufhebung der Sanktionen. Laut den Verantwortlichen der Übergangsregierung schaden die Sanktionen vor allem der syrischen Bevölkerung und behindern den Wiederaufbau des Landes.

Reaktionen in Syrien

Die Ankündigung einer möglichen Aufhebung der US-Sanktionen hat in Syrien positive Reaktionen ausgelöst. In mehreren Städten, darunter Damaskus und Homs, feierten die Menschen die Aussicht auf eine Normalisierung der Beziehungen und die Aufhebung der Sanktionen. Augenzeugen berichteten von großen Versammlungen und Autokorsos, die den Optimismus der Bevölkerung widerspiegelten.

Trotz dieser Entwicklungen bleibt die Situation in Syrien angespannt. Während die USA und die EU in bestimmten Bereichen die Sanktionen lockern, werden persönliche Sanktionen gegen die Familie und Vertraute des ehemaligen Präsidenten Assad weiterhin aufrechterhalten. Auch Sanktionen, die sich gegen Chemiewaffen und Drogenhandel richten, bleiben bestehen. Zudem teilte die EU mit, dass eine Reihe sektoraler Maßnahmen, die den Waffenhandel und die Ausrüstung zur internen Repression betreffen, weiterhin in Kraft bleiben.

Die britische Regierung hat hingegen Sanktionen gegen 24 Finanzinstitute und Unternehmen aufgehoben, darunter die syrische Notenbank und mehrere Geschäftsbanken sowie wichtige Ölkonzerne und die nationale Fluggesellschaft. Diese Entscheidungen könnten die wirtschaftliche Lage in Syrien erheblich beeinflussen und den Weg für eine mögliche Stabilisierung des Landes ebnen.

Quelle: https://orf.at/stories/3393366/